Digitale Seminarunterlagen adé?

Ab 2017 Einzelabrechnungen für Texte auf Lernplattformen

Dank Lernplattformen wie OpenOLAT & Co haben Studierende bequem Zugriff auf ihre Seminarunterlagen. Urheberrechtsfragen stellten sich dabei bislang nicht, denn die Universitäten zahlen jährlich einen Pauschalbetrag an die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort, die Interessen der Verlage vertritt. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat die VG Wort nun jedoch einen Rahmenvertrag mit der Kultusministerkonferenz (KMK) abgeschlossen, der ab Januar 2017 Einzelabrechnungen für digitale Semesterapparate vorsieht. Der Ärger an den Universitäten ist groß, sowohl die Landesrektorenkonferenz als auch das Kieler Universitätspräsidium und der AStA der CAU fordern Neuverhandlungen mit der VG Wort.

openolat

„Feiern Papier-Reader bald ihr Comeback?“, fragte jüngst auf netzpolitik.org angesichts des bürokratischen Mehraufwands, den die Neuregelung Hochschullehrenden aufbürdet: Sollte sie wie vereinbart in Kraft treten, müssen die Universitäten bereits ab Januar 2017 für jeden Textauszug in einem digitalen Semesterapparat pro Kurs und Semester einen für den Einzelfall – nach Seiten- und Teilnehmerzahl – berechneten Betrag an die VG Wort bezahlen. Nur wenn bereits eine digitalisierte Fassung des entsprechenden Werks in der Bibliothek vorhanden ist, dürfte diese verlinkt werden und die Einzelmeldung entfiele.

Immer mehr Hochschulen lehnen es jedoch ab, dem neuen Rahmenvertrag überhaupt beizutreten. Wie der Deutschlandfunk berichtete, weigern sich mittlerweile die Landesrektorenkonferenzen (LRKs) von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Schleswig-Holstein, den Vertrag zu unterschreiben. „Die bisherige Pauschalvergütung ist für alle Beteiligten von Vorteil“, betont der LRK-Vorsitzende Schleswig-Holsteins, Professor Udo Beer, laut Pressemitteilung. „Wir verstehen, dass es für die VG Wort schwierig ist, einen akzeptablen Verteilungsmaßstab zu finden, sind aber davon überzeugt, dass es neben Pauschal- und Einzelabrechnung weitere Optionen gibt.“

Mit der Schlagzeile Rote Karte gegen den „Rückschritt“ berichten die Kieler Nachrichten unterdessen von den Protesten an der Kieler Universität gegen die neue Vergütungspflicht. Demnach kritisierte Universitätspräsident Professor Lutz Kipp die Neuregelung als „weltfremd“, während Unikanzler Ulf Holst forderte, eine Neuregelung mit der VG Wort zu verhandeln. Auch der AStA habe sich während der langen Vorlesungsnacht am 18. November für Neuverhandlungen ausgesprochen, heißt es in dem KN-Artikel weiter.

VG Wort will sinkende Lehrbuchverkäufe auffangen

Dagegen zeigt sich die VG Wort laut netzpolitik.org überrascht über die Ablehnung und kritisiert die Reaktionen der Hochschulen. Im Interview erklärt Geschäftsführer Rainer Just auf der Plattform für digitale Freiheitsrechte, dass die Neuregelung vor allem darauf abziele, sinkende Lehrbuchverkäufe aufzufangen. 

 

Der Rechtliche Hintergrund

Paragraph 52a wurde 2003 ins Urheberrecht aufgenommen und regelt  die „öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung“. Die strittige Auslegung dieses Paragraphen hatte zu einem langjährigen Rechtsstreit zwischen den Ländern und der VG Wort geführt.

Bislang wurden Pauschalabgaben für entsprechende Nutzungen an die VG Wort gezahlt, ab 2017 sollen nun laut neuem Rahmenvertrag alle Lehrenden an Hochschulen ihre Nutzungen einzeln  melden. Die Universität Osnabrück hat das Einzelabrechnungssystem der VG Wort bereits im Rahmen eines Pilotprojekts im Wintersemester 2014/15 getestet. Laut Pressemeldung kam Vizepräsidentin Prof. Dr. May-Britt Kallenrode zu dem Fazit, dass mit Einführung einer Einzelmeldepflicht aufgrund des hohen bürokratischen Aufwands wesentlich weniger Texte von den Studierenden und Lehrenden verwendet würden. Wesentliche  Fragen und Antworten zum Paragraphen 52a Hat die Universität Osnabrück für den Hochschulkontext wie folgt zusammengefasst:

FAQs zum § 52a UrhG

Dessen ungeachtet bleibt das Zitatrecht nach §51 UrhG weiterhin gültig. Präsentationsfolien, Vorlesungsskripte, Literaturlisten u.ä. dürfen nach wie vor zur Verfügung gestellt werden, auch wenn sie gekennzeichnete Zitate aus urheberrechtlich geschützten Werken enthalten (siehe Til Kreutzer Seite 30 ff.). Was konkret ab Januar 2017 erlaubt ist und was nicht, verrät Ihnen diese Übersicht, erstellt von der  Elearning-Koordinationsstelle der CAU.

 

Weiterführende Links

 

Lesen Sie auch

VG Wort: Neuregelung zum Urheberrecht an Universitäten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.